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15.02.2019 - Fraktion

Jugendrat weiterentwickeln – Teilhabe stärken

Pressemitteilung der SPD-Gemeinderatsfraktion Rehlingen-Siersburg

Die SPD in Rehlingen-Siersburg ist froh und stolz, dass es seit zwei Jahren einen Jugendrat in der Gemeinde gibt. Jüngst ging die erste Amtszeit zu Ende und die Konstituierung des neuen Jugendrats wurde vollzogen. Jetzt ist der optimale Zeitpunkt für eine Zwischenbilanz und für die gemeinsame Suche nach Verbesserungsmöglichkeiten.

Nicht alle Prozesse, die anfänglich plausibel schienen, haben sich auch in der Praxis bewährt. „Das Zusammenspiel des Gemeinderats und seiner Ausschüsse mit dem Jugendrat muss lebendiger, der Jugendrat für die breite Öffentlichkeit sichtbarer und die Abläufe im Jugendrat sowohl für seine Mitglieder als auch für die Gemeindejugend insgesamt partizipativer werden“, bilanziert Michell Dittgen, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Die SPD-Gemeinderatsfraktion denkt seit einiger Zeit intensiv über Reformen nach, die den Jugendrat und die Jugendbeteiligung in der Gemeinde insgesamt stärken können. „Der Gemeinderat ist in Satzungsangelegenheiten zuständig und als Fraktion wäre es unser gutes Recht, unsere Reformvorschläge als Antrag einzubringen. Aber wir möchten uns nicht über die Jugendlichen und jungen Erwachsenen hinwegsetzen. Deshalb haben wir dem Bürgermeister mit Schreiben vom 15. Februar 2019 einen Weg vorgeschlagen, den wir im Verfahren und in der Sache für den angemessensten halten“, so Maik Licher, Geschäftsführer der SPD-Fraktion.

Als überparteiliche Anlaufstelle sollte die Gemeindeverwaltung zeitnah zu einer gemeinsamen Zukunftswerkstatt einladen. In dieser sollte zunächst die aktuelle Satzung vorgestellt und anschließend in Arbeitsgruppen an satzungstechnischen und praktischen Verbesserungsmöglichkeiten gearbeitet werden. Alle Jugendratsmitglieder aus der ersten und zweiten Amtszeit sollten zu dieser Veranstaltung eingeladen werden, damit sowohl die Erwartungen der neuen Mitglieder als auch die Erfahrungen aus den ersten Jahren angemessen einfließen können. Kenntnisse und Erfahrungen aus den Bereichen Satzungswesen und kommunalpolitische Abläufe könnten durch die Gemeindejugendpflege, Mitarbeiter*innen aus dem Hauptamt und jeweils einem/einer Vertreter*in einer jeden Gemeinderatsfraktion sichergestellt werden. Der Jugendrat sollte zudem entscheiden, ob die Veranstaltung auch für alle interessierten Jugendlichen aus der Gemeinde im Alter von 14 bis 21 Jahren geöffnet werden sollte.

„Wir sind davon überzeugt, dass Demokratie von der Teilhabe lebt. Deshalb wollen wir alle Betroffenen ganz unkompliziert an einen Tisch bringen“, so Michell Dittgen abschließend. Die Gemeindeverwaltung sollte nun zeitnah und in enger Abstimmung mit dem Jugendrat zu einer geeigneten Veranstaltung einladen, damit bestehende Probleme ausgeräumt werden können und der neu konstituierte Jugendrat einen guten Start in die Amtszeit hat.


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