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11.07.2019 - Gemeindeverband, Startseite

SPD und FDP streben gemeinsame Koalition in Rehlingen-Siersburg an

v.r. Fraktionsgeschäftsführer Maik Licher (SPD), Gemeinderatsmitglied Andreas Hoffmann (FDP), Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Altmayer (SPD) und der Verhandlungsführer in den Koalitionsgesprächen Joshua Pawlak (SPD) bringen die sozial-liberale Koalition in Rehlingen-Siersburg auf den Weg!

Seit der Kommunalwahl im Mai führten sowohl die SPD als auch die FDP in Rehlingen-Siersburg Gespräche mit allen künftig im Gemeinderat vertretenden Parteien. Nunmehr entschied sich die SPD in einer Funktions- und Mandatsträgerkonferenz für eine zukünftige gemeinsame Arbeit im Rat mit der FDP.

„Bei allen Gesprächen standen für die SPD Vertrauen, Verlässlichkeit und Glaubwürdigkeit sowie insbesondere Sachthemen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde im Mittelpunkt. Diesen Kriterien folgend und bewertend waren die Gespräche mit den Vertretern der FDP am erfolgversprechendsten. Nicht nur inhaltlicher Art sondern auch in Fragen des Umgangs miteinander sowie bei der gegenseitigen Akzeptanz in den zukünftig zu gestaltenden Abläufen waren die Schnittmengen am Größten,“ so fasste für die SPD der Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat Dr. Michael Altmayer die Gespräche mit den Parteien zusammen.

Bei der Kommunalwahl am 26.Mai schaffte auch die FDP mit ihrem Spitzenkandidaten Andreas Hoffmann den Einzug in den Gemeinderat. Für den 20 jährigen Informatik Studenten ist es die erste Legislaturperiode im Gemeinderat. Bei der Jugendorganisation der FDP ist er aktuell Kreisvorsitzender. “Wir haben sehr offene und ehrliche Gespräche auf Augenhöhe geführt. Es freut mich daher auch im Bereich Wirtschaft und Digitalisierung wichtige FDP Themen untergebracht zu haben. So sollen z.B. in den nächsten 5 Jahren 200 000 Euro in die Infrastruktur in das Gewerbegebiet in Rehlingen fließen oder 50 000 Euro für die Digitalisierung der Gemeinde und Verwaltung. Wir möchten sowohl die Attraktivität als auch die Wettbewerbsfähigkeit der Gemeinde erhöhen. Um dies zu erreichen möchten wir neue Gewerbeflächen erschließen und alte Gebiete mit neuen Ideen vermarkten,“ so Andreas Hoffmann (FDP).

Die SPD zieht ebenfalls aus den geführten Gesprächen mit Bündnis 90/Die Grünen auch ein positives Fazit und sieht dort Möglichkeiten und Chancen. „Wir möchten nach den Verhandlungen mit den Grünen, diesen Weg der Gespräche in unsere Arbeit im Gemeinderat, in den kommenden Monaten und Jahren immer wieder aufgreifen, da es doch in einigen Themen große inhaltliche Schnittmengen gibt.  Wir möchten auch durch die Ausgestaltung der Größe und Zuordnung von Ausschüssen und Beiräten die Belastbarkeit und Glaubwürdigkeit des Handelns testen und die Fraktion der Grünen an diesen Stellen aktiv einbinden – jedoch ausdrücklich erstmal nicht als Koalitionspartner“, so Dr. Michael Altmayer abschließend.

Am 8. Juli 2019 besiegelten dann Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Altmayer, Fraktionsgeschäftsführer Maik Licher, das neue FDP Gemeinderatsmitglied Andreas Hoffmann und der Verhandlungsführer der SPD in den Koalitionsgesprächen Joshua Pawlak die sozial-liberal Koalition im Gemeinderat in Rehlingen-Siersburg.

„In den nächsten Jahren möchten wir als FDP aktiv die Gemeinde Rehlingen-Siersburg partnerschaftlich mit der SPD voranbringen, daher freut es mich als Mitglied im Haupt-, Personal-, und Finanzausschuss sowie als Beigeordneter dies aktiv zu tun und zusammen mit den Gemeinderatsmitgliedern der SPD in den Fraktionssitzungen die anstehenden Inhalte und Themen zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger zu diskutieren“, so Hoffmann (FDP) abschließend.

Am 5. August wird sich die neue Fraktion konstituieren bevor die erste Gemeinderatssitzung am 22. August ansteht. Die sozial-liberale Koalition möchte in den kommenden Jahren die großen inhaltlichen Schnittmengen nutzen. Beispielhaft sind hierbei die Bereiche Bau- und Gewerbeflächenerschließung, Vorschul- und Schulentwicklung, öffentliche Daseinsvorsorge bzgl. Wasser, Breitband, Brand- und Katastrophenschutz sowie Umwelt, Natur und Gewässerschutz zu nennen. Zuzüglich der Bereiche Modernisierung der Verwaltung hin zu mehr Bürgerservice, weitere Stärkung der Vereine und Organisationen aus Sport und Kultur sowie der Entwicklungsgarantie für alle 10 Ortsteile unserer Gemeinde, stellt dies eine belastbare und zukunftsorientierte Grundlage für die kommenden 5 Jahre im Gemeinderat unserer Gemeinde dar.

Dr. Michael AltmayerAndreas Hoffmann
SPD-GemeinderatsfraktionFDP-Gemeinderatsmitglied

 

Hintergrund:

Der Gemeinderat in Rehlingen-Siersburg verfügt über 33 Sitze. In der kommenden Amtsperiode entfallen 16 Sitze auf die SPD, 12 auf die CDU sowie 4 auf Bündnis 90/Die Grünen. Die FDP hat einen Sitz erhalten.

Die sozial-liberale Koalition hat 17 der 33 Mandate inne.


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